AGB
AGB
Allgemeine
Geschäftsbedingungen
AMS Auto GmbH
Geschäftsführer: Andreas Düniß
Nordstr. 16
58135 Hagen
Telefon: 02331/40883
Fax: 02331/40877
E-Mail: info@ams-hagen.de
HRB 3114 - Amtsgericht Hagen
USt-IdNr.: DE811712842
- im Folgenden „AMS Auto GmbH" genannt -
1. Allgemeines/Geltung
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen liegen allen
Lieferungen und Leistungen
von „AMS Auto GmbH” zugrunde.
2. Regelungen und Informationen zum
Vertragsschluss
a) Technische Schritte, die zum Vertragsschluss führen:
Legen Sie sich bitte die gewünschten Artikel in den Warenkorb,
gehen dann zur
Kasse, insofern Sie noch kein Kunde bei uns sind, klicken Sie dort auf
‚neues
Konto erstellen’, nachdem Sie alle Pflichtfelder
ausgefüllt haben, können sie
dort im Menü Ihre Bestellung fortsetzen.
Für
eine Bestellung eines oder mehrerer Artikel, müssen die
Artikel zunächst durch
ein Mausklick auf den Link "In den Warenkorb" zur Bestellung
vorgemerkt werden. Im „Warenkorb“ (den Sie
jederzeit über einen Link im
Shopangebot erreichen) werden Sie nach Betätigung der
Schaltfläche „Kasse“
durch den Bestellvorgang geführt, indem jeder Schritt
erläutert und die
erforderlichen Angaben abgefragt werden.
Der Bestellvorgang ist abgeschlossen, wenn Sie in Schritt 5
(„Zusammenfassung“)
den Link „BESTELLUNG ABSCHLIESSEN“
betätigen.
b) Zustandekommen des Kaufvertrages
Der Kaufvertrag kommt durch Abschluss der Bestellung des
Käufers (Angebot) und
durch Übersendung der Auslieferungsbestätigung oder
Lieferung der Waren durch
den Verkäufer (Annahme) zustande.
c) Speicherung und Zugang zum Vertragstext
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und
die
Vertragsbedingungen per E-Mail zu. Damit verschaffen wir Ihnen die
Möglichkeit,
die Vertragsbestimmungen bei Vertragsschluss abzurufen und in
wiedergabefähiger
Form zu speichern.
d) Erkennen und Berichtigung von Eingabefehlern
Zur Erkennung und Verhinderung von Eingabefehlern während des
Bestellvorgangs
bekommt der Kunde vor der wirksamen Bestellung eine
Übersichtsseite zur
Kontrolle angezeigt, mit deren Hilfe er alle Einzelheiten der
Bestellung
kontrollieren und den Bestellvorgang ggfs. abbrechen kann. Der Inhalt
des
Warenkorbs kann jederzeit bis zum Abschluss des Bestellvorganges
modifiziert
werden.
e) Zur Verfügung stehende Sprachen
Die Vertragssprache ist Deutsch.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die auf den Internetseiten von „AMS Auto
GmbH” angezeigten Preise zum
Zeitpunkt der Bestellung. Verpackungs- und Versandkosten werden
zuzüglich
berechnet und dem Kunden rechtzeitig angezeigt. Für den Fall
des
Auslandversandes und der Überweisung aus dem Ausland wird
darauf hingewiesen,
dass weitere Steuern oder Kosten möglich sind, die nicht
über den Verkäufer
abgeführt oder von ihm in Rechnung gestellt werden.
„AMS Auto GmbH” akzeptiert alle auf der
Internetseite innerhalb des
Bestellvorgangs angebotenen Zahlungsarten. „AMS Auto
GmbH” stellt dem Kunden
für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei
Lieferung der Ware
ausgehändigt wird.
Der Gesamtkaufpreis der bestellten Ware ist je nach gewählter
Zahlungsart
zahlbar. Lieferungen ins Ausland erfolgen nur per Vorauskasse.
Ist Vorauskasse gewählt, ist die Zahlung innerhalb von 7
(sieben) Tagen nach
Bestellabschluss zu leisten. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des
Geldeingangs beim
Verkäufer.
Ansonsten wird der Kaufpreis fällig, nachdem die Ware
geliefert und in Rechnung
gestellt wurde. Der Kaufpreis ist innerhalb von 10 (zehn) Tagen ab
Erhalt der
ersten Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu zahlen, sofern nicht anderes
vereinbart ist.
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine
Gegenansprüche
unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind oder von uns
anerkannt
wurden; außerdem ist er zur Ausübung eines
Zurückbehaltungsrechts nur insoweit
befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen
Vertragsverhältnis beruht.
4. Verpackungs-, Versandkosten und
Rücksendekosten im Fall des Widerrufs
Verpackungs- und Versandkosten werden dem Besteller rechtzeitig vor
Auslösen des
Bestellvorganges bekannt gegeben.
Macht der Besteller von seinem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch,
hat er die
regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu
tragen, wenn die gelieferte Ware der
bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden
Sache einen
Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn er bei einem
höheren Preis der
Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder
eine
vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die
Rücksendung für ihn kostenfrei.
Die
Versandgefahr trägt in jedem Fall der Verkäufer.
5. Lieferung und Lieferzeiten
Die Lieferung der Ware an den Kunden erfolgt durch Drittanbieter
(Lieferdienste).
Bereits bei „AMS Auto GmbH” vorrätige Ware
wird innerhalb von drei Werktagen nach
Bestelleingang, bei Vorkasse innerhalb von drei Werktagen nach
Geldeingang zum
Versand gebracht.
Für nicht bereits vorrätige Ware kann die Lieferzeit
bis zu zwei Wochen nach
Bestelleingang oder bei Vorkasse: Geldeingang betragen.
Ob die Ware vorrätig ist, entnehmen Sie dem Angebotstext.
Finden sich dort
keine Angaben, beträgt die Lieferzeit bis zu zwei Wochen nach
Bestelleingang
oder bei Vorkasse: Geldeingang.
Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde
erkennbar kein Interesse
an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind. Die Kosten
für
Transport und Verpackung werden bei Teillieferungen nur einmal
berechnet.
6. Nichtverfügbarkeit, Ersatzlieferung
Für den Fall der Nichtverfügbarkeit eines bestellten
Artikels, behält sich „AMS
Auto GmbH” vor, eine in Qualität und Preis
gleichwertige Leistung (Ware oder
Dienstleistung) zu erbringen, soweit dies für den Kunden
zumutbar ist und
dieser schriftlich der Ersatzlieferung zustimmt. Ist dies nicht
möglich oder
stimmt der Kunde nicht zu, kann „AMS Auto GmbH” die
versprochene Leistung nicht
erbringen. In diesem Fall gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
7. Gefahrenübergang
Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des
zufälligen Untergangs und
der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der
Übergabe, beim Versendungskauf
mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den
Frachtführer oder der
sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder
Anstalt auf den
Kunden über.
Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen
Untergangs und der
zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim
Versendungskauf erst
mit der Übergabe der Sache auf den Kunden über,
unabhängig von der gewählten
Versandart.
8. Widerrufsrecht für Verbraucher (§13 BGB)
Verbraucher
im Sinne des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die
ein Rechtsgeschäft zu
einem Zwecke abschließt, das weder ihrer gewerblichen noch
einer
selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet
werden kann. Das nachfolgende
Widerrufsrecht besteht nicht, wenn die von Ihnen bestellte Ware Ihren
gewerblichen oder selbständigen beruflichen Zwecken dient.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie
können Ihre
Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von
Gründen in Textform
(z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf
überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache
widerrufen. Die Frist
beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor
Eingang der
Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung
gleichartiger Waren
nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor
Erfüllung
unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246
§ 2 in Verbindung mit § 1
Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß
§ 312g Absatz 1 Satz 1 BGB
in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt
die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der
Widerruf ist zu
richten an:
AMS
Auto GmbH
Geschäftsführer:
Andreas Düniß
Nordstrasse 16
58135 Hagen
Fax: 02331 / 40877
E-Mail: info@ams-hagen.de
Widerrufsfolgen
Im
Falle eines wirksamen
Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf.
gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns
die empfangene
Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise
nicht
oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren
beziehungsweise
herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten.
Für die
Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen
müssen Sie Wertersatz nur
leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen
Umgang mit
der Sache zurückzuführen ist, der über die
Prüfung der Eigenschaften und der
Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften
und der
Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen
Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und
üblich ist.
Paketversandfähige
Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die
regelmäßigen Kosten
der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der
bestellten entspricht
und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag
von 40 Euro nicht
übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der
Sache zum Zeitpunkt des
Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich
vereinbarte
Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung
für Sie kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur
Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen
erfüllt werden. Die
Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der
Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende
der
Widerrufsbelehrung
Das
Widerrufsrecht
besteht nicht:
-
Wenn die von Ihnen bestellte Ware Ihren gewerblichen oder
selbständigen
beruflichen Zwecken dient.
-
Für Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden
oder eindeutig auf
die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
-
Für Waren die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht
für eine Rücksendung
geeignet sind oder schnell verderben können oder deren
Verfalldatum
überschritten würde.
9.
Gewährleistung,
Garantie
Die
Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Sollte
im Angebot eine Garantie angegeben werden, so bleibt die gesetzliche
Gewährleistung hiervon unberührt.
10. Eigentumsvorbehalt
Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von „AMS Auto GmbH”.
11. Verfahren zum Umgang mit Beschwerden
Unser Verfahren zum Umgang mit Beschwerden entspricht den Erfordernissen der fachlichen Sorgfalt. Sollten Sie demnach Beschwerden vorbringen wollen, können Sie dies über alle hier genannten Kommunikationsmittel und Adressen/Nummern schriftlich oder mündlich tun. Eine zeitnahe Bearbeitung wird zugesichert.
12. Datenspeicherung/Datenschutz
Wir weisen darauf hin, dass die übermittelten Daten von uns ausschließlich zu Zwecken der Vertragsabwicklung gespeichert werden. Mit Abschluss des Kaufvertrages ist der Käufer (Kunde) mit der Verarbeitung seiner Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung einverstanden. Diese Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Auf Wunsch des Kunden geben wir jederzeit Auskunft über seine, bei uns, gespeicherten Daten. Diese Auskunft kann auf Verlangen des Kunden auch elektronisch erteilt werden. Weiteres entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung auf der Shopseite.
13. Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Liefergeschäft ist, soweit vereinbar, der Sitz von „AMS Auto GmbH”. Dies wird vereinbart für den Fall, dass der Kunde ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder zwar Verbraucher ist, aber keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder der Wohnsitz des Kunden zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht zu ermitteln ist.
Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
14. Hinweise zur Verpackungsverordnung
Wir weisen darauf hin, dass wir entsprechend den gesetzlichen Vorgaben einem zugelassenen Dualen System angeschlossen sind und ausschließlich registrierte Verkaufsverpackungen verwenden.
15. Zusatzbestimmung
Für den Fall, dass eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein sollte, wird die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Dies gilt insbesondere für den bereits geschlossenen Vertrag. An die Stelle der unwirksamen Klausel tritt die gesetzliche Regelung. Anderes gilt nur, wenn in diesem Fall das Festhalten am Vertrag eine unzumutbare Härte für eine Vertragspartei darstellt. Dann ist der Vertrag insgesamt unwirksam.
